Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 10.06.2025 von Christos Pantazis SPD

Zunächst: Ich halte die Einführung einer Bürgerversicherung, in der alle Einkommensarten und Berufsgruppen solidarisch einbezogen werden, für den richtigen Weg.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort 10.06.2025 von Christos Pantazis SPD

Zunächst möchte ich betonen: Von den von mir vorgeschlagenen Maßnahmen – darunter die Anhebung der Beitragsbemessungs- und der Versicherungspflichtgrenze – bin ich selbstverständlich auch persönlich betroffen. Ich fordere keine Reform, die ich nicht auch selbst mittrüge. Für mich gehört das zur politischen Glaubwürdigkeit.

Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Lachend am Geländer
Antwort 06.06.2025 von Tanja Machalet SPD

Wir haben das Solidarprinzip zur tragenden Säule der gesetzlichen Krankenversicherung gemacht.

Lachend am Geländer
Antwort 23.05.2025 von Tanja Machalet SPD

Die SPD will eine Bürgerversicherung, in die alle einzahlen und in der alle gleichbehandelt werden.

Portrait von Nina Heidt-Sommer
Antwort 20.03.2026 von Nina Heidt-Sommer SPD

Ich kann Ihnen mitteilen, dass wir planen, das Beihilfewesen weiterzuentwickeln, und eine Evaluierung der Beihilfegewährung für gesetzlich versicherte Beihilfeberechtigte vereinbart haben