Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Voß
Antwort von Norbert Voß
dieBasis • 22.09.2021

Wenn Gewalt oder andere strafbewährte Aktionen politische Ziele ersetzen, hat Politik versagt. Politik ist Gespräch und Diplomatie.

Portrait von Elisabeth Kaiser
Antwort von Elisabeth Kaiser
SPD • 20.09.2021

Polizeigewalt ist nicht tolerierbar und muss durch die vorhandenen Mechanismen juristisch geahndet werden.

Portrait von Lars Castellucci
Antwort von Lars Castellucci
SPD • 17.09.2021

Die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hat, wie ich, großes Vertrauen in die Polizei. Damit das so bleibt, müssen wir Einzelfälle immer konsequent aufklären und aufarbeiten.

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.07.2023

Deswegen haben wir uns im Koalitionsvertrag der Ampel auf die Schaffung einer unabhängigen Stelle des/der Polizeibeauftragten für die Polizeien des Bundes zu schaffen.