Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) eine kleine Internetrecherche zu den Positionen und öffentlichen Äußerungen der AfD, und die meinen Sie ja, zeigt, diese Partei stellt sich selbst ins Abseits. (...)

(...) Jeder einfache Bürger, egal wie wenig informiert er sein mag, kann immer besser entscheiden, was sein Leben beeinflußt, als ein Abgeordneter. Allein deshalb, weil der Bürger NÄHER dran und der Abgeordnete WEITER WEG ist. Deshalb erbringt direkte Demokratie immer bessere Ergebnisse für den einzelnen Bürger, zumal Abgeordnete über die politische Korruption auch noch gegen das Bürgerinteresse lenkbar sind. (...)

(...) Andererseits gebe ich Ihnen Recht, dass unser Wahlrecht unvollkommen ist. Ich habe hier schon Änderungsvorschläge unterbreitet. (...)

(...) Wenn Sie Mitglied der SPD sind, sollten Sie bereits Ihre Unterlagen von Ihrem Ortsverein erhalten haben, also von den Sozialdemokraten, mit denen Sie sich dort, wo Sie wohnen, direkt engagieren können. Der einfachste und direkteste Weg ist aus meiner Sicht der persönliche Weg gemeinsam mit den Genossen und Genossinnen an den Mitgliedersitzungen und –stammtischen teilzunehmen, gemeinsam über Politik zu diskutieren, Veranstaltungen für die Bürger vor Ort zu planen und durchzuführen und vieles mehr. (...)

(...) Das bedeutet, dass Entscheidungen und inhaltliche Diskussionen, mithin Meinungsbildung, weit überwiegend in Ausschüssen und Arbeitskreisen sowie Arbeitsgruppen stattfindet. Die Mitglieder des Bundestages haben gemeinsam mit Expertinnen und Experten in oft monatelangen Beratungen ihre Argumente ausgetauscht und die jeweiligen Standpunkte geklärt. (...)

(...) Die Bundesministerin beziehungsweise der Bundesminister tragen die politische Verantwortung. Es gibt einen beamteten Staatssekretär, der fachlich in jeder Hinsicht versiert ist. Deshalb ist auch ein Wechsel von Landwirtschaft zu Außenpolitik und umgekehrt möglich. (...)