Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
Die Linke
• 18.09.2017

(...) Bei vielen Menschen richtet sich die Wut über den Verlust an Wohlstand und politischem Einfluss aber nicht gegen die Verantwortlichen, sondern gegen Minderheiten: „Ausländer“, Obdachlose, Flüchtlinge, Alte und Arme. Trotz dieser besorgniserregenden Entwicklung fokussiert sich die Empörung einer konservativen Mehrheit immer öfter auf die angebliche Gefahr eines zunehmen Linksextremismus. So wurde – rechtsstaatlich höchst fragwürdig – die Internetplattform Indymedia auf der Grundlage eines Vereinsverbotsverfahrens verboten und zahlreichen kritischen JournalistInnen beim G-20 Gipfel ohne Begründung die Akkreditierung entzogen. (...)

Portrait von Alexander Meinhardt-Heib
Antwort von Alexander Meinhardt-Heib
SPD
• 19.09.2017

Sehr geehrter Herr R.,

Diese Frage ist wahrscheinlich nicht an mich gerichtet, bitte stellen Sie die Frage an Herrn Hanke persönlich.

Mit freundlichen Grüßen Alexander Meinhardt-Heib 

Portrait von Alexander Meinhardt-Heib
Antwort von Alexander Meinhardt-Heib
SPD
• 17.09.2017

(...) Wie ich jedoch bereits geschildert habe glaube ich nicht, dass wir ein wirklich großes Problem damit haben. Wir sollten jedoch über eine gewisse Art von "geistiger Korruption" sprechen. (...)

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