Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sascha Wagner
Antwort 18.02.2025 von Sascha Wagner Die Linke

Ich spreche mich ganz klar für ein AfD-verbot, sowie deren Umfeldorganisationen aus.

Europawahlkampf 2024
Antwort 20.02.2025 von Julia Scheller MLPD

Ich werde jede Initiative für die Einleitung eines Verbots unterstützen, wobei dies ganz einfach aufgrund des besagten Artikels 139 GG durch die Bundesregierung beschlossen werden könnte.

Portrait von Johannes Schätzl
Antwort 18.02.2025 von Johannes Schätzl SPD

Ich würde einem Antrag zustimmen ein Verbot der AfD juristisch prüfen zu lassen, da es vermehrt Hinweise gibt, dass AfD-Politiker zentrale Prinzipien unserer Demokratie in Frage stellen.

Portrait von Domenic Fabian Gehrmann
Antwort 16.02.2025 von Domenic Fabian Gehrmann Volt

Dass es Volt Europa überhaupt gibt ist auf den Kampf gegen Nationalismus zurückzuführen. Aufklärung, eine greifbare Politik und ein Verbot gehören dazu.