Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Das Saarland hat seit 1957 engagiert zur Bundesrepublik beigetragen – politisch, wirtschaftlich und kulturell.

Das Saarland hat seit 1957 engagiert zur Bundesrepublik beigetragen – politisch, wirtschaftlich und kulturell.

Gleichzeitig bin ich der festen Überzeugung, dass die Belastungen, die diese Maßnahmen insbesondere für die Menschen im Grenzgebiet mit sich bringen, nicht übersehen werden dürfen.

Der Bund sieht für Socialclubs eine Erlaubnispflicht vor. Die Behörde entscheidet innerh. von 3 Monaten nach Vorliegen aller notwendigen Angaben und Nachweisen.

Zugleich halte ich die direkte Verknüpfung zwischen dem Verbrennermotor und der Flutkatastrophe im Saarland für unzulässig. Als CDU haben wir im neuen Grundsatzprogramm festgeschrieben, dass wir die Technologieführerschaft für nachhaltige Antriebe gewinnen wollen.