Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lia C. • 04.05.2022
Wird männliche Gewalt gegen Frauen beim Selbstbestimmungsgesetz berücksichtigt? Wie wird der Schutz von Frauen gewährleistet?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 04.05.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

ich bitte Sie, diese sehr detaillierten Fragen an die mit dem Thema befassten Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker zu richten. Diese können Ihnen mit Sicherheit weiterhelfen.

Frage von Kevin K. • 04.05.2022
Hallo. Meine Frau war bis zum 30.04.2022 in einem Arbeitsverhältniss auf Steuerkarte. Steht ihr die Energiepauschale auch zu, wenn ja wer zahlt ihr den dann, da sie keinen Arbeitgeber mehr hat? Danke!
Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.06.2022 von Christian Lindner FDP

Mit unseren Koalitionspartnern haben wir ein Maßnahmenpaket mit schnellen, spürbaren und breiten Entlastungen für die Mitte der Gesellschaft und besonders Betroffene vereinbart

Frage von Christoph P. • 04.05.2022
Wann ist zu erwarten, dass die Finanzämter eine Doppelte Besteuerung von Renten in Einzelfällen bearbeiten können?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.06.2022 von Christian Lindner FDP

Ich möchte Sie bitten, sich in dieser Angelegenheit direkt an den Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, zu wenden

Frage von Paul B. • 03.05.2022
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Sehr geehrte Frau Baerbock, wie kommt es zu zu der Neubewertung der Situation von Assange seit Antritt ihres Amtes?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Regina G. • 03.05.2022
Was sagen Sie zu den horrenden Straßenausbaubeiträgen für Anlieger
Portrait von Claudia Schüßler
Antwort 29.09.2022 von Claudia Schüßler SPD

Zuletzt haben wir im Land Niedersachsen die Kommunalverfassung geändert, so dass die Kommunen in eigener Verantwortung über die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge entscheiden können.