Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 26.08.2020 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Das Problem könnte man dadurch lösen, dass man die Steuerpflicht – wie in den USA – auch an die Staatsbürgerschaft bindet. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 11.06.2020 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist aus unserer Sicht nicht akzeptabel, dass die soziale Herkunft in unserem Land derart stark über die Möglichkeit zur sozialen Teilhabe entscheidet.

Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort 26.09.2019 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Bis zum heutigen Tag gaben und geben die Mehrheitsverhältnisse in Bund und Ländern jedoch bedauerlicherweise eine Wiedereinführung der Steuer nicht her. Wir Grüne haben uns jedoch in unserem Wahlprogramm zur letzten Bundestagswahl explizit für eine Wiedereinführung der Steuer ausgesprochen. (...)

Portrait von Stefan Liebich
Antwort 15.07.2019 von Stefan Liebich Die Linke

(...) Dazu gehört auch ein Steuersystem, das die Nutznießer des Finanzmarktkapitalismus zur Kasse bittet. Eine Vermögenssteuer in Höhe von fünf Prozent auf alle Vermögen oberhalb von einer Million Euro halten wir hier für ein zentrales Instrument. (...)

Portrait von Klaus Mindrup
Antwort 04.11.2019 von Klaus Mindrup SPD

(...) Normalerweise versuche ich, die an mich gestellten Bürgeranfragen zügig abzuarbeiten, aber diesmal ist es mir leider nicht gelungen. Die von Ihnen geschilderte Darstellung bezüglich der Vermögenssteuer trifft vollständig zu. Das Bundesverfassungsgericht hat die Erhebung der Steuer als unzulässig erklärt, da Immobilien und Geldvermögen unterschiedlich bewertet und damit unterschiedlich besteuert werden. (...)