Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph G. • 12.01.2026
Sehr geehrter Herr Brandner, wie steht die afd zu behinderten oder dem tierschutz?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.01.2026 von Stephan Brandner AfD

Um konkret auf Ihre Belange einzugehen, müssten Sie ein wenig konkretere Angaben machen, was Sie wissen wollen.

Frage von Felix H. • 10.01.2026
Was hat die Landesregierung in NRW bisher konkret zur vollen Operationalisierung und Umsetzung des Art. 12 UN-Behindertenrechtskonvention ("Gleiche Anerkennung vor dem Recht") getan?
Portrait von Stefan Engstfeld
Antwort ausstehend von Stefan Engstfeld BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 10.01.2026
Was hat die Landesregierung in Rheinland-Pfalz bisher konkret zur vollen Operationalisierung und Umsetzung des Art. 12 UN-Behindertenrechtskonvention ("Gleiche Anerkennung vor dem Recht") getan?
Portrait von Christoph Spies
Antwort 12.01.2026 von Christoph Spies SPD

Das Land Rheinland-Pfalz hat zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention frühzeitig einen umfassenden Landesaktionsplan entwickelt.

Frage von Dominik B. • 19.12.2025
Wann gibt es endlich mehr geld für menschen in behindertenwerkstatt
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 12.01.2026 von Svenja Schulze SPD

vch kann Ihre Kritik und Bedenken gut verstehen. Vollzeit zu arbeiten, Leistungen zu erbringen und dennoch nicht alleine vom eigenen Lohn leben zu können, ist belastend.

Frage von Rudolf M. • 19.12.2025
Dem Landeswohlfahrtsverband Hessen fehlen für 2026 rund 200 Millionen Euro, die für die Eingliederungshilfe behinderter Menschen dringend benötigt werden. Wie kann das sein?
Profilbild
Antwort ausstehend von Anna Nguyen AfD
Frage von Rudolf M. • 19.12.2025
Dem Landeswohlfahrtsverband Hessen fehlen im Haushalt für 2026 rund 200 Millionen Euro für die Eingliederungshilfe von behinderten Menschen.Wie ist das möglich und was gedenkt die Politik hier zu tun?
Portrait von Michael Reul
Antwort ausstehend von Michael Reul CDU