(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Wir Grüne widmen uns jeder Gefahr für die öffentliche Sicherheit und unsere demokratische Gesellschaft. Jeder Form von Menschenfeindlichkeit und ideologisch motivierter Gewalt treten wir entschieden entgegen. (...)
(...) Bislang ist der Fall noch nicht vollständig aufgeklärt. Die Tatsache jedenfalls, dass der Innenminister Thomas de Maiziere erst Waffenfunde bei den Website-Betreibern verkündet hat, dies dann später aber als falsch korrigieren musste, stärkt nicht unser Vertrauen in seine Arbeit. Aber auch hier werden wir nicht zu vorschnellen Urteilen kommen, sondern warten die weiteren Ermittlungen ab und bilden uns dann ein Urteil. (...)
(...) auf diese Frage und diese Fälle habe ich keine pauschale Antwort. Da kommt es auf die einzelne Persönlichkeit an. (...)
(...) Faschistische Organisationen sind Todfeinde der Demokratie und der revolutionären Arbeiterbewegung. Wehret den Anfängen sagen wir dazu. Sie treten für die offen terroristische Herrschaft des Monopolkapitals ein. (...)
(...) Frau Göring-Eckardt wendet sich gegen jede Form von politischem und religiösem Extremismus und deshalb selbstverständlich insbesondere gegen Rassismus. Deswegen hat sie einen Aufruf unterzeichnet, der sich gegen Ausgrenzung und Stigmatisierung richtet. (...)