Sicherlich stand der Bundeskanzler unter erheblichem Druck, aber ich gehe nicht davon aus, dass Olaf Scholz diese Entscheidung gegen seine eigene Überzeugung getroffen hat.
In Deutschland wird eine medizinisch-psychologische Untersuchung bei schweren oder wiederholten Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung angeordnet.
Um den Grenzverkehr zwischen Deutschland und der Schweiz attraktiver zu gestalten, ist es vor allem notwendig, den öffentlichen Nah- und Fernverkehr auszubauen.
Adnan Tabatabai berät nicht die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock.
Sie finden zu unserer Iran-Politik, mit der wir Druck auf das dortige Regime ausüben und auf die Einhaltung von Menschenrechten drängen, hier umfassende Informationen
Leider wurde unser Antrag abgelehnt. DIE LINKE im Bundestag steht solidarisch an der Seite der Demonstrierenden im Iran und setzt sich für bessere Schutzmaßnahmen für gefährdete Exil-Iranerinnen und -Iraner ein sowie für eine Anlaufstelle, an die sich vom iranischen Regime in Deutschland bedrohte Personen wenden können.