Antwort 19.05.2023 von Robin Mesarosch SPD
In den Bundestag darf in Deutschland jeder gewählt werden, der selbst den Bundestags wählen darf. Ich halte das für die ideale Regelung.
In den Bundestag darf in Deutschland jeder gewählt werden, der selbst den Bundestags wählen darf. Ich halte das für die ideale Regelung.
Aus der tragischen Geschichte des Holocaust heraus ergibt sich eine große Verantwortung, mit dem Begriff Genozid sehr vorsichtig umzugehen.
Wir fordern ein konsequentes Vorgehen des Rechtsstaates.