Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Miriam S. • 08.01.2023
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Warum werden Waffen geliefert, wenn die Mehrheit der Bevölkerung dagegen ist? Ist die Stimme des Volkes nicht wichtig? https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-3255.html
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Miriam S. • 08.01.2023
Warum werden Waffen geliefert, wenn die Mehrheit der Bevölkerung dagegen ist? Ist die Stimme des Volkes nicht wichtig? https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-3255.html
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 26.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Waffen werden an die Ukraine geliefert, damit sie sich gegen die russischen Angriffe wehren und ihre Bevölkerung schützen kann.

Frage von Christa H. • 07.01.2023
Herr Hofreiter, was glauben Sie, wie lange die Russl.-Ukr.-Auseinandersetzung noch dauern wird?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 26.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Russland hat es in der Hand, den Krieg jederzeit zu beenden.

Frage von Jasmin L. • 07.01.2023
Ist die Aussage Buschmanns so zu verstehen, dass trans Personen zukünftig nicht mehr durch das AGG vor Diskriminierung gestützt werden sollen? Inwiefern ist das mit dem Grundgesetz/EU-Recht vereinbar?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 16.05.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dabei soll das Selbstbestimmungsgesetz nichts am privaten Hausrecht und am Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ändern. Was heute im Rechtsverkehr zulässig ist, das ist auch künftig zulässig. Und was heute verboten ist, bleibt verboten.