Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Mast
Antwort 20.09.2022 von Katja Mast SPD

Das Entlastungspaket sieht für Rentnerinnen und Rentner eine Einmalzahlung von 300 Euro vor. Die Pauschale soll zum 1. Dezember ausgezahlt werden - wie auch die  Energiepauschale im vorherigen Entlastungspaket ist die Pauschale einkommenssteuerpflichtig.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 01.11.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

nach den Normen des humanitären Völkerrechts sind Drohnen keine Kampfmittel, sondern unbemannte Luftfahrzeuge, die als Waffenplattformen dienen können. Die Normen des Völkerrechts beziehen sich allerdings nur auf Kampfmittel.

Antwort 01.10.2022 von Judith Höfler FDP

Aufgabe der Politik ist es aus meiner Sicht nicht, den Bürgerinnen und Bürgern Vorschläge oder Handlungsempfehlungen für ihr persönliches Verhalten zu geben

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 09.09.2022 von Johann Saathoff SPD

Selbstverständlich haben sich die Lebensumstände seit 1975 verändert, dementsprechend ist aber auch die Besoldung nicht mehr auf dem Stand von 1975.

Portrait von Ros-Marie Siemsglüß
Antwort 17.09.2022 von Ros-Marie Siemsglüß SPD

Ich bin gegen Straßenausbaubeiträge und habe mich auf verschiedenen Ebenen bereits aktiv für die Übernahme durch das Land eingebracht.