Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian W. • 29.11.2022
4
Sehr geehrter Herr Weil, wann wird die Anhebung der Besoldung für Lehrer von A12 auf A13 umgesetzt? Es wurde eine kurzfristige Umsetzung versprochen!?
Portrait von Stephan Weil
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD
Frage von Peter B. • 29.11.2022
S.g. Herr Kiesewetter sollte die CDU nicht überlegen ob es politisch sinnvoll wäre gemäßigte Sanktionen gegen China zu verhängen wegen der brutaler Unterdrückung der friedlichen Protesten dort, bitte?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 06.12.2022 von Roderich Kiesewetter CDU

Der allgemeine Umgang mit dem systemischen Rivalen China wird mittelfristig die große Frage der internationalen Beziehungen für den Westen sein.

Frage von Calum C. • 29.11.2022
Wird die Ermöglichung der Zweitbürgerschaft und die Wiederherstellung der deutschen Staatsbürgerschaft rückwirkend möglich sein?
Hakan Demir
Antwort 05.12.2022 von Hakan Demir SPD

Weiterhin gelten aber weiterhin gewisse Voraussetzungen für die Einbürgerung. So muss man unter anderem fünf Jahre in Folge den gewöhnlichen und rechtmäßigen Aufenthalt in Deutschland haben, also hier leben.

Frage von Armend R. • 29.11.2022
Können Kinder, die 1996 in Deutschland geboren wurden und sich jetzt in ihrem Herkunftsland aufhalten, nach dem neuen Recht einen Passanspruch haben?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 16.01.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die geplanten Änderungen des Staatsangehörigkeitsrechts sehen vor, dass Kinder deren Eltern seit mehr als 5 Jahren in Deutschland leben auch die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten. Dies bezieht sich jedoch leider nur auf Kinder die in Zukunft geboren werden.