Wir passen mit diesem Gesetz die Regeln für den Flugverkehr – der größtenteils grenzüberschreitend ist – an den europäischen Standard an.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.09.2022 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 10.12.2023 von Dennis Maelzer SPD
Inzwischen hat die Landesregierung die schrittweise Anpassung auf den Weg gebracht. Ich begrüße das grundsätzlich, auch wenn ich mir eine raschere Lösung gewünscht hätte.
Antwort 14.09.2022 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die von Ihnen erwähnte Liste ist zu großen Teilen voll mit unbestätigten und absurden Vorwürfen. Sie ist insofern nicht aussagekräftig und kontraproduktiv.
Antwort 19.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Die Begutachtungsleitlinien werden stetig an den aktuellen Stand der Wissenschaft angepasst.
Antwort 27.03.2023 von Özlem Demirel Die Linke
Ich will Transparenz und ein strenges Regelwerk für die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln.
Antwort 13.09.2022 von Raphael Tigges CDU
Im gemeinsamen Koalitionsvertrag haben CDU und Grüne eine Anhebung der Eingangsbesoldung für alle Lehrämter auf A13 festgehalten. Auch die Besoldung von Bestandslehrkräften soll entsprechend angepasst werden