Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.09.2022 von Anja Altmann SPD

Zu den Hilfspaketen gibt es leider für diese Situationen in die wir gerade immer wieder kommen keine Blaupausen.

Antwort ausstehend von Hagen Langosch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.09.2022 von Thorsten Frei CDU

Die Ampel-Koalition hat gestern die Eckpunkte für ein drittes Entlastungspaket beschlossen. Dieses sieht vor, dass Rentner im Dezember eine Einmalzahlung in Höhe von 300 EUR als Ausgleich erhalten.

Portrait von Sophie Ramdor
Antwort 18.09.2022 von Sophie Ramdor CDU

Ein wiederkehrender Straßenausbaubeitrag belastet den Einzelnen weniger, da die Beiträge für eine Ausbaumaßnahme nicht auf einmal bezahlt werden müssen.

Portrait von Louise Bohne
Antwort 05.09.2022 von Louise Bohne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In unserem Landtagswahlprogramm haben wir keine konkreten Abschaffungspläne. Unser Ziel: kommunalen Straßenbau fördern für die Mobilitätswende.