Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Dass die jetzt bekannten, sehr seltenen Nebenwirkungen der Impfstoffe so schnell entdeckt wurden, zeigt, dass wir ein gut funktionierendes Warnsystem haben.
Mit weitreichenden Entlastungspaketen und Hilfen für Bürgerinnen und Bürger, Familien, Rentner, Geringverdiener und Unternehmen stellen wir uns dagegen
gerne beantworte ich Ihnen Ihre Fragen in der Reihenfolge wie folgt: Jain - die FDP hat das selbst im Wahlprogramm - und ja, auf jeden Fall.
als Vorsitzender des Haushaltsausschusses kann ich nicht alle Bürgeranfragen, die uns zahlreich erreichen, als Person selber beantworten. Das ist auch insofern schwierig, als im Ausschuss zwischen den verschiedenen Fraktionen teilweise sehr unterschiedliche Positionen vertreten werden. Beschlossen wird am Ende mit Mehrheit - also in der Regel im Sinne der Koalitionsfraktionen.