Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nina Klinkel
Antwort 13.05.2022 von Nina Klinkel SPD

Doch von einem flächendeckenden Schutz mit ausreichend Bunkerplätzen für die gesamte Bevölkerung konnte auch damals nicht die Rede sein.

Portrait von Herbert Drumm
Antwort ausstehend von Herbert Drumm parteilos
Portrait Philipp Fernis
Antwort 12.06.2025 von Philipp Fernis FDP

Verschärfung der Sanktionen gegen Russland mit unseren Partnern.

Portrait von Michael Simon
Antwort ausstehend von Michael Simon SPD
Portrait von Helmut Martin
Antwort ausstehend von Helmut Martin CDU
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 23.06.2022 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Sobald der entsprechende Gesetzentwurf zur Entkriminalisierung vorliegt, wird die SPD geführte rheinland-pfälzischen Landesregierung gemeinsam mit den Koalitionspartnern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eine Bewertung vornehmen und über die Abstimmungshaltung im Bundesrat beraten