Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard G. • 04.09.2021
Sollte nicht ein Gesetz beschlossen werden, dass die wichtigsten Funktionen aller Internetseiten auch ohne Cookies und Tracking nutzbar sein müssen?
Portrait von Ralf Baßler
Antwort 04.09.2021 von Ralf Baßler dieBasis

ihre Frage kann ich recht kurz beantworten. Ich stimme mit Ihnen überein.

Frage von Reinhard G. • 04.09.2021
Sollte nicht ein Gesetz beschlossen werden, dass die wichtigsten Funktionen aller Internetseiten auch ohne Cookies und Tracking nutzbar sein müssen?
Nils Schmid MdB
Antwort 24.09.2021 von Nils Schmid SPD

Das TTDSG stellt klar, dass das Speichern von und der Zugriff auf Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers grundsätzlich nur mit einer DSGVO-konformen Einwilligung erlaubt ist

Frage von Reinhard G. • 04.09.2021
Sollten die Gewinner der Corona-Krise, wie Amazon, Zoom oder die Inhaber bestimmter spekulativer Anlagen eine Abgabe zahlen?
Portrait von Thomas Hitschler
Antwort 09.09.2021 von Thomas Hitschler SPD

Google, Amazon, Facebook und andere große Digitalunternehmen müssen einen angemessenen Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens leisten.

Frage von Reinhard G. • 04.09.2021
Sollten die Gewinner der Corona-Krise, wie Amazon, Zoom oder die Inhaber bestimmter spekulativer Anlagen eine Abgabe zahlen?
Portrait von Sofia El Mestary
Antwort ausstehend von Sofia El Mestary dieBasis
Frage von Reinhard G. • 04.09.2021
Sollten die Gewinner der Corona-Krise, wie Amazon, Zoom oder die Inhaber bestimmter spekulativer Anlagen eine Abgabe zahlen?
Portrait von Sebastian Steineke
Antwort 06.09.2021 von Sebastian Steineke CDU

Wir möchten Freiräume schaffen, die es unseren Unternehmen ermöglichen, wettbewerbsfähig zu bleiben. Gleichzeitig wollen wir so schnell wie möglich wieder ausgeglichene Haushalte ohne neue Schulden erreichen und die gesamtstaatliche Schuldenquote auf unter 60 Prozent reduzieren.

Frage von Katja M. • 04.09.2021
Hallo Herr Grimm, zwei Fragen möchte ich Ihnen stellen: 1. Warum brauchen wir 100 gesetzliche Krankenkassen? 2. Warum zahlen nicht alle Beschäftigten, auch Beamte und Beamtinnen, Sozialabgaben?
Portrait von Stefan Grimm
Antwort 04.09.2021 von Stefan Grimm FREIE WÄHLER

1) Es braucht keine 100 GKV auch keine 2-Klassen-Medizin von GKV und PKV!
2) Alle sollten in einen Sozialtopf einzahlen - egal welcher Berufsstand.