Frage von Eric C. • 08.07.2025
Antwort von Tanja Machalet SPD • 28.08.2025
Eine Reform der gesetzlichen Pflegeversicherung ist dringend notwendig, um die derzeit hohe Kostenbelastung für Pflegebedürftige zu reduzieren.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eric C. • 08.07.2025
Antwort von Simone Borchardt CDU • 11.08.2025
Gesetzliche Pflicht zur privaten Pflegeversicherung ist nicht geplant, Bestandsfälle bleiben geschützt, Ziel ist eine stabile und gerechte Pflegefinanzierung.
Frage von Johanna K. • 08.07.2025
Antwort von Johannes Wiegelmann CDU • 11.07.2025
Für das von Ihnen beschriebene Problem hat der Gesetzgeber die Möglichkeit der Beschlussklage vorgesehen
Frage von Robert L. • 08.07.2025
Antwort von Reem Alabali Radovan SPD • 03.09.2025
Für uns als SPD ist wichtig, dass staatliches Handeln transparent bleibt und Vertrauen schafft. Es geht darum, aus Fehlern zu lernen, um künftig besser zu sein.
Frage von Itzhak L. • 08.07.2025
Antwort von Thorsten Frei CDU • 09.07.2025
Ursächlich für die jüngsten Konfrontationen ist der Hamas Terror vom 7. Oktober 2023.
Frage von Rafaela K. • 08.07.2025
Antwort von Reem Alabali Radovan SPD • 03.09.2025
Das BMZ denkt in seinen Vorhaben und Strategien Mehrfachdiskriminierungen (Intersektionalität) mit.