Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Claus W. • 01.11.2026
Werden Sie die deutsche Zustimmung zu Teslas FSD im EU-Ausschuss TCMV im Dezember daran knüpfen, dass Tesla Unfalldaten vollständig, ungeschwärzt und lesbar an Ermittler und Geschädigte gibt?
Portrait von Steffen Bilger
Antwort 02.11.2026 von Steffen Bilger CDU

Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen direkt an das Bundesministerium für Verkehr per E-Mail an buergerinfo@bmv.bund.de.

Frage von Nils O. • 26.08.2026
Warum werden die positiven Evaluierungen der genannten Mitgliedstaaten in diesem laufenden Verfahren nicht einbezogen, obwohl die Typgenehmigung unionsweit harmonisiert ist und Art. 39 gerade auf eine EU-weite Lösung abzielt?
Portrait von Christian Hirte
Antwort 08.10.2026 von Christian Hirte CDU

Im September konnte das Bundesverkehrsministerium im Austausch mit Tesla hierzu eine konstruktive Einigung erzielen.

Frage von Arno M. • 18.08.2026
Hallo Herr Dr., wen kann ich in der AfD bezüglich autonomes Fahren, bzw. dessen Genehmigung in Deutschland ansprechen. In den Niederlanden, Dänemark, Lettland, Belgien ist es schon genehmigt.
Portrait von Malte Kaufmann
Antwort 18.08.2026 von Malte Kaufmann AfD

Zum Thema „autonomes Fahren“ wird vom Arbeitskreis Verkehr und digitale Infrastruktur der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag bearbeitet.

Frage von Michael D. • 29.07.2026
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Werden Sie sich für eine zügige, technologieoffene Zulassung von Teslas Full Self-Driving (FSD) in Deutschland einsetzen, damit Innovation und Wettbewerbsfähigkeit gestärkt werden?
Portrait von Steffen Bilger
Antwort ausstehend von Steffen Bilger CDU
Frage von Bjoern K. • 24.07.2026
Bemüht sich das BMV/KBA um eine vorgezogene dt. nationale Ankennung der bereits durch das niederländische RDW provisorisch zugelassenen Genehmigung für Supervised FSD des Herstellers Tesla ?
Portrait von Christian Hirte
Antwort 24.07.2026 von Christian Hirte CDU

Das Bundesministerium für Verkehr misst dem Hochlauf des autonomen Fahrens und der Vereinfachung von Zulassungsregelungen eine hohe Bedeutung bei.