Antwort 21.04.2026 von Bärbel Bas SPD
die Grundrente ist keine allgemeine Mindestrente, sondern ein individuell berechneter Zuschlag zur Rente, der bedarfsgerecht und zielgenau unterstützen soll.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.01.2026 von Stephan Brandner AfD
Unser Umgang mit dem Thema ist durchaus offen, was nicht bedeutet, dass wir den Konsum von Drogen gutheißen.
Antwort 02.02.2026 von Carsten Müller CDU
Die bestehenden gesetzlichen Regelungen bilden aus unserer Sicht ein ausgewogenes System, das sowohl der besonderen Schutzbedürftigkeit von Kindern als auch den berechtigten Interessen der Geschädigten Rechnung trägt.
Antwort 05.01.2026 von Johannes Fechner SPD
Insbesondere danke ich Ihnen für Ihren Hinweis, weil mir das von Ihnen beschriebene Problem so noch nicht bekannt war. Sie führen aus, dass Geschädigte „oft auf ihren Kosten sitzen“ bleiben.
Antwort 05.01.2026 von Mahmut Özdemir SPD
Durch die zwischenzeitlich ergangene Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus November 2025 verzögert sich die Fertigstellung leider nochmals.
Antwort 30.12.2025 von Thorsten Frei CDU
Die Frage nach der im Grundsatz "richtigen" Finanzierung der GKV - auf die Sie sich ja auch zu beziehen scheinen - wird seit September in der "Finanzkommission Gesundheit" diskutiert, die in gut drei Monaten erste Vorschläge auf den Tisch legen soll