Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Fechner
Antwort 05.01.2026 von Johannes Fechner SPD

Insbesondere danke ich Ihnen für Ihren Hinweis, weil mir das von Ihnen beschriebene Problem so noch nicht bekannt war. Sie führen aus, dass Geschädigte „oft auf ihren Kosten sitzen“ bleiben.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 23.09.2025 von Beatrix von Storch AfD

Wir prüfen alle rechtlichen Möglichkeiten, um eine wirksame Politikerhaftung zu ermöglichen.

Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.06.2025 von Thorsten Frei CDU

Nichts wäre schädlicher als wenn Politiker nur noch das Land verwalten und Fehler vermeiden wollten. Dann dürfte im Ergebnis der Tod von Fortschritt und notwendiger Veränderung stehen. Insofern glaube ich, dass es richtig so ist, wie es im Moment ist

Portrait von Carsten Müller
Antwort 08.07.2025 von Carsten Müller CDU

Spezifische Sachverhalte - wie das Aufstellen von Bänken in bestimmten Waldstücken - sollten am besten vor Ort direkt zwischen den Beteiligten geklärt werden.