Antwort ausstehend von Carsten Müller CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.01.2026 von Johannes Fechner SPD
Insbesondere danke ich Ihnen für Ihren Hinweis, weil mir das von Ihnen beschriebene Problem so noch nicht bekannt war. Sie führen aus, dass Geschädigte „oft auf ihren Kosten sitzen“ bleiben.
Antwort 23.09.2025 von Beatrix von Storch AfD
Wir prüfen alle rechtlichen Möglichkeiten, um eine wirksame Politikerhaftung zu ermöglichen.
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Antwort 30.06.2025 von Thorsten Frei CDU
Nichts wäre schädlicher als wenn Politiker nur noch das Land verwalten und Fehler vermeiden wollten. Dann dürfte im Ergebnis der Tod von Fortschritt und notwendiger Veränderung stehen. Insofern glaube ich, dass es richtig so ist, wie es im Moment ist
Antwort 08.07.2025 von Carsten Müller CDU
Spezifische Sachverhalte - wie das Aufstellen von Bänken in bestimmten Waldstücken - sollten am besten vor Ort direkt zwischen den Beteiligten geklärt werden.