Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 26.11.2021

Sie sind, wie sie schon annahmen, zur Neutralität verpflichtet, was sich unter anderem aus dem Beutelsbacher Konsens ergibt

Portrait von Awet Tesfaiesus
Antwort von Awet Tesfaiesus
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.07.2023

In Deutschland verliefen die Proteste der BLM Bewegung größtenteils friedlich und haben einen wichtigen Beitrag zur Sensibilisierung im Bereich Anti-Rassismus beigetragen.

Portrait von Karamba Diaby
Antwort von Karamba Diaby
SPD
• 03.12.2021

Selbstverständlich befürworte ich die in Deutschland gestartete Initiative der BLM-Bewegung, vorausgesetzt, die Proteste verlaufen friedvoll. Gewalt in jeglicher Form ist aufs Schärfste zu verurteilen.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort von Dagmar Schmidt
SPD
• 13.12.2021

Es gilt in diesem Zusammenhang Fragen der verfassungsrechtlichen Umsetzung zu klären. Ob diese dann ähnlich wie in Österreich umgesetzt werden, kann ich Ihnen nicht derzeit jedoch nicht sagen.

E-Mail-Adresse