Frage von Kamilla M. • 14.01.2022
Antwort von Svenja Schulze SPD • 14.01.2022
alle Anstrengungen müssen darauf gerichtet sein, die Impfquote in Deutschland weiter zu steigern.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kamilla M. • 14.01.2022
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 18.01.2022
wir werden in den nächsten Wochen ausführlich darüber beraten, ob und wie eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland umgesetzt werden kann.
Frage von Constanze G. • 14.01.2022
Antwort von Claudia Moll SPD • 07.07.2022
(...) ich verweise hierbei gerne auf meine Antwort an Ludwig Thiry vom 22. April 2022 - 00:36 Uhr.
Frage von Mathias T. • 14.01.2022
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD
Frage von Lukas K. • 14.01.2022
Antwort von Tessa Ganserer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.07.2023
Maßgeblich ist für uns die Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts, dass eine unionsrechtliche Verpflichtung gegeben sein muss, damit die Anwendung einer Mindestschwelle in Deutschland bei Europawahlen verfassungskonform ist
Frage von Timo S. • 14.01.2022
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.01.2022
Die Ampel-Koalition bekennt sich zu einer stabilen und verlässlichen Finanzierung der GKV. (...) Eine darüber hinaus gehende Aufhebung oder Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze steht derzeit nicht zur Debatte.