Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Bettina W. • 08.09.2022
Jedes Jahr veröffentlicht die Simon Wiesenthal Stiftung die Namen der 10 schlimmsten Antisemiten . 2020 steht ihr Name auf dieser Liste. Können sie das erklären?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 14.09.2022 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die von Ihnen erwähnte Liste ist zu großen Teilen voll mit unbestätigten und absurden Vorwürfen. Sie ist insofern nicht aussagekräftig und kontraproduktiv.

Frage von Deborah H. • 08.09.2022
Wie stehen Sie als Verkehrsminister, Liberaler und EU-Bürger zu einer Reform der MPU-Regelung in Deutschland?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 19.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Die Begutachtungsleitlinien werden stetig an den aktuellen Stand der Wissenschaft angepasst.

Frage von Petra B. • 08.09.2022
Wie kann es sein, dass man ab Oktober in den Fernzügen wieder FFP2 Masken tragen soll, nicht aber in Flugzeugen?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Andree P. • 08.09.2022
Die Afd setzt sich für den Bau neuer AKW ein. Kommt ein Atommüllentlager in Thüringen in Betracht.
Prof. Dr.-Ing. Michael Kaufmann
Antwort 10.02.2025 von Michael Kaufmann AfD

Da wir schon ein Uranlager haben, möchte ich nicht zusätzlich ein Atomendlager einrichten

Frage von Jonathan M. • 08.09.2022
um die 50% der Arbeitnehmer in Deutschland sind nicht Tarifgebunden, bekommen kein Inflationsausgleich vom Arbeitgeber, und wenn nachgefragt wird, wird meist herzlos abgeblockt! Was wollen sie tun?
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort 09.09.2022 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Um eine Steuererhöhung aufgrund der Inflation zu verhindern („kalte Progression“), werden die Tarifeckwerte im Einkommenssteuertarif angepasst.

Frage von Ivan S. • 08.09.2022
Sehr geehrte Frau Polat, wird der Gesetzentwurf zur Ermöglichung der doppelten Staatsangehörigkeit in den Bundestag von der Bundesregierung oder von den Fraktionen eingebracht?
Portrait von Filiz Polat
Antwort 01.11.2022 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Federführend liegt das Gesetz beim Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI).