Frage von Thomas F. • 17.11.2022
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 01.12.2022
Die Menschen brauchen verschlüsselte Kommunikation, Berichterstattung auf Persisch, Mitglieder der Revolutionsgarde müssen sanktioniert werden u.v.m.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sallal m. • 17.11.2022
Antwort von Svenja Stadler SPD • 17.11.2022
Wir als SPD-Fraktion stehen so wie unsere Partner in der Regierungskoalition voll hinter dem Vorhaben, die Einbürgerung bereits nach fünf Jahren beziehungsweise bei besonderen Integrationsleistungen nach drei Jahren möglich zu machen.
Frage von Thomas F. • 17.11.2022
Antwort von Sebastian Hartmann SPD • 23.11.2022
Mit unseren Partnern in der EU werden wir über weitere Konsequenzen sprechen. Dazu gehören auch gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche
Frage von Hanna S. • 16.11.2022
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 28.11.2022
Diese Frage kann ich Ihnen auch nicht beantworten, zumal die Bundesregierung es gar nicht nötig hätte, immer wieder gegen Verträge zu verstoßen. Hinzukommt, dass die Verträge ohne die Zustimmung Deutschlands nie zustande kommen.
Frage von Marko N. • 16.11.2022
Antwort von Carsten Schneider SPD • 17.11.2022
Die Interessenvertretung der Mieter stellt den Hauptschwerpunkt der Tätigkeit der örtlichen Mietervereine dar.
Frage von Julia M. • 16.11.2022
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 17.11.2022
Der Gesetzesentwurf befindet sich nach meiner Kenntnis noch in der internen Hausabstimmung im Bundesinnenministerium. Einen verlässlichen Zeitplan kann ich Ihnen daher leider aktuell nicht nennen und bitte um Ihr Verständnis