Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Olaf M. • 22.11.2022
Welche Bedeutung hat die Erhöhung der Kitaplätze bzw. Schaffung von Betriebskindergärten zur Reduzierung der Langzeitarbeitslosigkeit?
Portrait von Jana Schimke
Antwort 22.12.2022 von Jana Schimke CDU

Was die Ausbildung von Erziehern angeht, kann man durchaus mehr Anreize setzen.

Frage von Ruth T. • 22.11.2022
Wir sollen alle Energie sparen. Dazu passt die gegenwärtige Preisstaffelung der Energieversorger nicht: wer mehr verbraucht, zahlt weniger pro Einheit. Wann ändern Sie das?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Florian Ü. • 22.11.2022
Wird es bei der Strompreisbremse auch für Heizstrom für Nachtspeicheröfen eine Lösung geben? Es gibt in unserem Mietshaus keine alternative Heizmöglichkeit, die SWM hat die Preise um 122% angehoben.
Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort 22.12.2022 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für das Problem der Nachtspeichertarife arbeitet das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz an einer Lösung, sodass diese Haushalte, die mit Strom heizen, auch von der Strompreisbremse mitberücksichtigt werden.

Frage von Holger G. • 22.11.2022
Sind die Zinsen für den „Doppel-Wums“ und das Sondervermögen Bundeswehr -also Kredite über rd. € 300 Mrd.- im Haushalt 2023 enthalten ?
Portrait von Achim Post
Antwort 19.12.2022 von Achim Post SPD

Die 100 Milliarden Euro zur Ertüchtigung der Bundeswehr werden über das „Sondervermögen Bundeswehr“ finanziert. Die 200 Milliarden Euro für die Gas- und Strompreisbremse werden über den Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) zur Verfügung gestellt.

Frage von Patrik B. • 22.11.2022
Sehr geehrter Herr Buschmann, wie rechtfertigen Sie den offensichtlichen Bruch des gültigen Koalitionsvertrages der mit den Waffenexporten nach Saudi-Arabien stattgefunden hat?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 24.11.2022 von Marco Buschmann FDP

Die Bundesregierung steht auch zu unseren Verpflichtungen gegenüber NATO-Bündnispartner

Frage von Sigrid Z. • 22.11.2022
Guten Tag, ist das Bürgergeld gerecht? Da wird jeder, der Bürgergeld 502 Euro bekommt und Miete/Heizung, bessergestellt als der Arbeitslos werdende Mindestlöhner, der von ca. 850 € alles zahlen muß.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.11.2022 von Thorsten Frei CDU

das von SPD, Grünen und FDP geplante Bürgergeld konnten wir zum Glück entschärfen. Ohne unser Veto wären fast sämtliche Aspekte des Forderns aufgegeben worden, was dem Einstieg in ein bedingungsloses Grundeinkommen gleichgekommen wäre.