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Thorsten Frei
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Guten Tag, ist das Bürgergeld gerecht? Da wird jeder, der Bürgergeld 502 Euro bekommt und Miete/Heizung, bessergestellt als der Arbeitslos werdende Mindestlöhner, der von ca. 850 € alles zahlen muß.

Wie sehen Sie das? Der Arbeitslose beantragt da doch besser gleich Bürgergeld, da ist er besser gestellt.

Frage von Sigrid Z. am
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Sehr geehrte Frau Z.,

das von SPD, Grünen und FDP geplante Bürgergeld konnten wir zum Glück entschärfen. Ohne unser Veto wären fast sämtliche Aspekte des Forderns aufgegeben worden, was dem Einstieg in ein bedingungsloses Grundeinkommen gleichgekommen wäre. Mit einem solchen System wären die ohnehin zu geringen Anreize, aus eigener Kraft den Übergang in Vollbeschäftigung zu schaffen, noch weiter geschliffen worden.

Was den umgekehrten Weg betrifft, also vom Verlust der Arbeit bis hin in den SGB-II-Regelkreis, so dürfte das Bürgergeld oder heute Hartz-IV immer das schlechteste Los sein. Das erachte ich auch als richtig, da es sich um ein Auffangsystem im Notfall handeln soll. Auch Menschen mit geringem Einkommen oder auch Arbeitslose haben je nach verfügbarem Einkommen bzw. entsprechender Lohnersatzleistungen immer auch die Möglichkeit, zusätzliche staatliche Leistungen wie Kinderzuschlag oder Wohngeld etc. zu beantragen. Durch diese Möglichkeiten wird man aber immer besser gestellt sein als Menschen in Hartz-IV. Wobei auch ich mir darüber im Klaren bin, dass es ein komisches Gefühl ist, wenn man am Ende des Monats bei voller Erwerbstätigkeit als Bittsteller beim Amt vorstellig werden muss. Viele Menschen mit geringem Einkommen werden darauf verzichten und lieber den Gürtel enger schnallen als eigentlich nötig.

Insgesamt spiegelt sich in dieser Gemengelage ein grundsätzliches Problem wider. Wer voll arbeitet, muss deutlich mehr Geld haben. Das Sozialhilfesystem muss so ausgestaltet sein, dass es attraktiv ist, eine Arbeit zu suchen. In meinen Augen ist der Übergang in Deutschland viel zu fließend. Das Lohnabstandsgebot muss auch zukünftig gewahrt werden.  

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei

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