Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.05.2021

(...) Im Kern geht es darum, den Anbau und Handel von Cannabis in einen legalen Markt zu überführen und Cannabis aus den Regelungen des Betäubungsmittelgesetzes herauszunehmen. (...)

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 20.09.2021

Wir haben der Verhängung der epidemischen Notlage in der von der Bundesregierung vorgesehenen Weise aus diesen Gründen nie zugestimmt.

Gyde Jensen
Antwort von Gyde Jensen-Bornhöft
FDP
• 11.05.2021

(...) Jeder Verkehrsunfall ist eine Tragödie und Politik muss versuchen, die Risiken insbesondere im Straßenverkehr für alle Verkehrsteilnehmer stetig zu verringern. (...)

Portrait von Olav Gutting
Antwort von Olav Gutting
CDU
• 23.04.2021

(...) habe gegen die Änderungen gestimmt, weil ich bin der Meinung, dass das Gesetz verfassungswidrig ist (...)

E-Mail-Adresse