(...) Im Kern geht es darum, den Anbau und Handel von Cannabis in einen legalen Markt zu überführen und Cannabis aus den Regelungen des Betäubungsmittelgesetzes herauszunehmen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.05.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 23.04.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Unsere Positionen rund um das Thema Elektromobilität finden Sie hier: (...)
Antwort 20.09.2021 von Sahra Wagenknecht BSW
Wir haben der Verhängung der epidemischen Notlage in der von der Bundesregierung vorgesehenen Weise aus diesen Gründen nie zugestimmt.
Antwort 11.05.2021 von Gyde Jensen-Bornhöft FDP
(...) Jeder Verkehrsunfall ist eine Tragödie und Politik muss versuchen, die Risiken insbesondere im Straßenverkehr für alle Verkehrsteilnehmer stetig zu verringern. (...)
Antwort 28.04.2021 von Lothar Binding SPD
(...) Ich habe inzwischen den Vorsatz: jede erste Nachricht, Brief oder Mail wird beantwortet. (...)
Antwort 23.04.2021 von Olav Gutting CDU
(...) habe gegen die Änderungen gestimmt, weil ich bin der Meinung, dass das Gesetz verfassungswidrig ist (...)