Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nicole Westig
Antwort 02.07.2021 von Nicole Westig FDP

(...) Ich kann mich Ihrer Kritik der mangelhaften Umsetzung der notwendigen Anpassung der Leistungen der Pflegeversicherung nur anschließen. (...)

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 31.05.2021 von Paul Ziemiak CDU

(...) Die CDU hat sofort nach Bekanntwerden der Fälle Konsequenzen gezogen und deutlich gemacht, dass dieses Fehlverhalten nicht toleriert wird. (...)

Portrait von Gabi Weber
Antwort 07.06.2021 von Gabi Weber SPD

(...) Mit einem Umbau der BaFin, Erweiterung der Rechte von Prüfenden oder weiteren Maßnahmen, die sicher alle richtig sind mit Bezug auf diesen Skandal, werden wir wohl trotzdem nicht verhindern können, dass es an anderer Stelle zu Betrug kommt, zuletzt ja beispielsweise bei überhöhten Abrechnungszahlen von Corona-Tests. (...)