Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Canan Bayram
Antwort 10.09.2021 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dass das Bundesinnenministerium linksunten.indymedia.org im August 2017 als Teil eines mutmaßlichen Vereins verboten hat, der strafbare Zwecke verfolge und sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung richte, finde ich falsch.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 09.08.2021 von Alexander Dobrindt CSU

vielen Dank für Ihre Frage, ich habe mich dazu bereits im Interview geäußert. Sie finden meine Stellungnahme hier:

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 03.08.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

das Problem eines zu großen Bundestags wird nicht gelöst und der nächste Bundestag wird voraussichtlich weiter anwachsen.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 12.08.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Darum setzen wir uns für die Einführung des Digitalen Euro ein und befürworten die entsprechende Initiative der Europäischen Zentralbank (EZB).