Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Alfred Sauter
Antwort 20.09.2018 von Alfred Sauter CSU

(...) der Kosten für Konnektoren darf auf die Grundsatzfinanzierungsvereinbarung (GfinV) zwischen KZBV und GKV-Spitzenverband verwiesen werden. Demnach sind die Pauschalen, die die Kassen den Zahnärzten für den Online-Roll-Out erstatten, so zu kalkulieren, dass sie die günstigsten Kosten eines Standard-Erstausstattungspaketes sowie eines Standard-Betriebspaketes vollständig decken. (...)

Portrait von Bernhard Zimmer
Antwort 27.08.2018 von Bernhard Zimmer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) natürlich, denn dem Rassismus, der Ausgrenzung und der Hetze müssen wir jederzeit mutig mit klarer Haltung begegnen. Wir Sie richtig anmerken, (...)

Antwort 28.08.2018 von Alfred Ehret BAYERNPARTEI

(...) Zu Abs.3: Momentan für notwendig erachtete Polizeiaktionen sind wohl unvermeidlich. Durch Videobeweis ist aber die Rechtmäßigkeit nachprüfbar und Rechtssicherheit zu gewährleisten. (...)