Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank B. • 01.03.2026
Wie soll man noch was aufbauen in deutschland wenn es immer teurer wird??
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 17.03.2026 von Joachim Herrmann CSU

Die Bayerische Staatsregierung hat die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger fest im Blick und arbeitet daran, soziale Härten zu mildern und faire Rahmenbedingungen zu schaffen.

Frage von Daniel K. • 01.03.2026
Warum wird statistische „Lebenswirklichkeit“ nur bei Beamten anspruchsmindernd berücksichtigt, nicht aber bei Abgeordneten mit typischen Nebeneinkünften – trotz gleicher Begründung der Unabhängigkeit?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 24.03.2026 von Joachim Herrmann CSU

Mit dem Gesetz zur Neuausrichtung orts- und familienbezogener Besoldungsbestandteile vom 01. Januar 2023 hat der bayerische Gesetzgeber die Besoldung systematisch wieder mehr an den tatsächlichen Lebensverhältnissen der Beamten und Beamtinnen orientiert

Frage von Ulrich O. • 28.02.2026
Sehr geehrter Herr Winhart, beschäftigen Sie nahe Bekannte, enge Freunde oder Verwandte anderer AfD-Abgeordneter, oder umgekehrt? Sind Ihnen derartige Abmachungen in der Bayern-AfD bekannt?
Portrait von Andreas Winhart
Antwort 30.03.2026 von Andreas Winhart AfD

Nein, ich Beschäftige natürlich keine Verwandten.

Frage von Anna K. • 27.02.2026
Sehr geehrte Frau Triebel, Viele Menschen wünschen sich eine stärkere integrative Versorgung unter Einbeziehung von CAM. Welche konkreten Schritte planen Sie in diesem Bereich? Viele Grüße
Portrait von Gabriele Triebel
Antwort 02.03.2026 von Gabriele Triebel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Abgeordnete bin ich leider nicht direkt für diesen Bereich zuständig. Die konkrete Ausgestaltung und Planung solcher Schritte fällt in den Verantwortungsbereich der zuständigen Fachministerien sowie der Gesundheitsausschüsse.

Frage von Joerg M. • 27.02.2026
Fiktives Partnereinkommen trotz fehlender Erwerbsfähigkeit und ungeklärter Daten – wie soll das verfassungskonform sein?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 17.03.2026 von Joachim Herrmann CSU

Die bayerische Besoldung genügt den neu aufgestellten verfassungsrechtlichen Maßstäben des Bundesverfassungsgerichts über alle Besoldungsgruppen, Familien- und Ortskonstellationen hinweg.