Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kathrin W. • 15.11.2025
Sie sprechen sich für so genannte Miniatomkraftwerke aus. Wer soll die Endlagerung bezahlen und wo in Bayern würden Sie Standorte für ein Endlager befürworten?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Erik C. • 13.11.2025
Wie halten Sie es bzgl. einer gerechteren, sozial ausgewogenen Politik, welche Ausgaben reduziert und mehr Menschen animiert, zum gemeinsamen Win-Win-Win beizutragen? Was tun Sie, Ihre Partei dafür?
Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort ausstehend von Michael Piazolo FREIE WÄHLER
Frage von Marcel S. • 13.11.2025
Wie kann die Eingliederungshilfe dauerhaft finanziell gesichert und zugleich für Leistungsberechtigte einfacher, transparenter und barriereärmer gestaltet werden?
Portrait von Peter Wachler
Antwort ausstehend von Peter Wachler CSU
Frage von Benedikt H. • 13.11.2025
Wird das Gehörlosengeld 2026 eingeführt?
Portrait von Ulrike Scharf
Antwort 02.12.2025 von Ulrike Scharf CSU

Nach derzeitigem Stand ist die Einführung eines Gehörlosengeldes für das Jahr 2028 geplant. Ich bitte jedoch zu berücksichtigen, dass auch dies nur vorbehaltlich zur Verfügung stehender Haushaltsmittel erfolgen kann.

Frage von Dietmar H. • 12.11.2025
Bezüglich des Sweet-Caroline-Videos: Wer trägt die Kosten für Produktion, Verbreitung & GEMA? Und welcher politische bzw. volksdienliche Zweck verbirgt sich hinter dem Auftritt?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU