Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kurt S. • 15.09.2026
Ist es zutreffend, dass sie bei der kommenden Kommunalwahl das Amt des Reinickendorfer Bürgermeisters anstreben? Mit freundlichen Grüßen Kurt S.
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Antwort ausstehend von Thomas Ruschin AfD
Frage von Frank L. • 24.08.2026
Woher nehmen sie die Kraft und den Optimismus für ihr langjähriges und erfolgreiches ehrenamtliches Engagement als Bürgermeister und Amtsvorsteher über so einen langen Zeitraum?
Portrait von Steffen Marklein
Antwort 01.09.2026 von Steffen Marklein BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Teilhabe für alle Menschen in unser Demokratie ist das Wichtigste was wir haben. Nutzen wir es aktiv.

Frage von Karola T. • 08.08.2026
Stimmt es, dass Bürgermeister nach 2 Wahlperioden Anspruch auf eine Pension haben, unabhängig vom Lebensalter?
Portrait von Rainer Ludwig
Antwort 20.08.2026 von Rainer Ludwig FREIE WÄHLER

Ein berufsmäßiger kommunaler Wahlbeamter erhält nach einer verlorenen Wahl nicht automatisch und voraussetzungslos eine Pension. Voraussetzung für den Eintritt in den Ruhestand ist grundsätzlich eine Wartezeit von zehn Jahren. Dies ist auch in der von Ihnen angesprochenen Übersicht der Bayerischen Versorgungskammer dargestellt.

Frage von Siegfried B. • 10.02.2026
Nach den deutschlandweit bekannten Missständen in der Bundeshauptstadt - eine Aufzählung erspare ich mir - frage ich sie: was muss noch passieren, um den Regierenden Bürgermeister zu entlassen?
Portrait von Danny Freymark
Antwort 13.08.2026 von Danny Freymark CDU

Es sind bedauerliche Fehler passiert, die sehr intensiv aufgearbeitet wurden. Einen Grund für eine Abwahl sehe ich jedoch nicht, da daraus resultierende Instabilitäten große Risiken bergen.