Fragen und Antworten
Frage von Felix S. • 14.10.2023
Antwort von Rainer Ludwig FREIE WÄHLER • 15.10.2023
Soweit rechtlich möglich, würde ich mich für eine Prüfung des AfD-Verbots einsetzen; hierzu bedarf es aber zunächst auch einer geschlossenen Fraktionsmeinung.
Frage von Felix S. • 14.10.2023
Antwort von Rainer Ludwig FREIE WÄHLER • 15.10.2023
Soweit rechtlich möglich, würde ich mich für eine Prüfung des AfD-Verbots einsetzen; hierzu bedarf es aber zunächst auch einer geschlossenen Fraktionsmeinung.
Frage von Stefan W. • 07.07.2022
Antwort von Rainer Ludwig FREIE WÄHLER • 19.07.2022
Das bayerische „10.000 Häuser-Programm“ wurde mehrfach verlängert – 100.000 Anträge konnten berücksichtigt werden. Es gibt aber auch zahlreiche Bundesprogramme
Frage von Stefan W. • 07.07.2022
Antwort von Rainer Ludwig FREIE WÄHLER • 19.07.2022
Das bayerische „10.000 Häuser-Programm“ wurde mehrfach verlängert – 100.000 Anträge konnten berücksichtigt werden. Es gibt aber auch zahlreiche Bundesprogramme
Abstimmverhalten
Abstimmung im Landtag Bayern
Förderstopp der bayerischen Wohraumförderung unverzüglich beenden
Abstimmung im Landtag Bayern
Einleitung eines Verbotsverfahrens der AfD prüfen
Abstimmung im Landtag Bayern
Digitale Ausgabe von Fahrausweisen ermöglichen
Abstimmung im Landtag Bayern
Regelüberprüfung der Schutzberechtigung wieder einführen
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Rainer Ludwig