Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank S. • 12.01.2025
Halten Sie die personelle Ausstattung an den Familiengerichten des Amtsgerichts Freiburg und insbesondere bei dem OLG Karlsruhe aufgrund der dort scheinbaren überlangen Verfahrensdauer für angemessen?
Portrait von Thomas Hentschel
Antwort ausstehend von Thomas Hentschel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Bettina I. • 12.01.2025
Weshalb werden zahlreiche "Grünflächen" nicht genutzt zur Förderung der Biodiversität?
Elke Zimmer
Antwort 14.01.2025 von Elke Zimmer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Rasen Blumenwiesen angelegt, denn das sind ganz erfolgreiche Biodiversitätsmaßnahmen.

Frage von Susanne K. • 12.01.2025
Die Grundsteuer wird für Straßen , Schulen und Kitas verwendet. Wieso ist die Fläche des Grundstücks maßgebend, sollte das nicht pro Kopf bezahlt werden?
Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort 17.01.2025 von Hans-Ulrich Rülke FDP

Dazu bleibt beim aktuellen Modell der ansonsten im Steuerrecht ja enorm wichtige Gedanke der Leistungsfähigkeit außen vor.

Frage von Susanne K. • 12.01.2025
wieso ist Baden-Württemberg nicht bereit eine Klimakomponente bei der Grundsteuer zu berücksichtigen, d.h. sie setzt nur die Grundstücksfläche an und der unbebaute teil bleibt unberücksichtigt.
Antwort 18.01.2025 von Norbert Knopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bei der Grundsteuer handelt es sich um ein sogenanntes Massenverfahren, das regelmäßig aktualisiert werden muss In Baden-Württemberg betrifft dies mehrere Millionen Grundstücke.

Frage von Susanne K. • 12.01.2025
Bei der Grundsteuer werden Einfamilienhäuser mit grossen Grundstück besonders belastet. Setzen sie sich dafür ein dass das Klimageld zukünftig MFH zahlen anstatt entlastet zu werden?
Portrait von Erik Schweickert
Antwort 24.01.2025 von Erik Schweickert FDP

Wenn Sie [...] fragen, wie ich Besitzer von Einfamilienhäusern entlasten möchte, plädiere ich ganz klar dafür, das Grundsteuermodell zu reformieren [...].