Antwort 24.08.2022 von Sabine Grützmacher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Umstellung auf die Rentenzahlung am Monatsende ab 2003 funktioniert im Prinzip wie ein Kredit und sollte den Bundeshaushalt bzw. die Sozialkassen entlasten.
Die Umstellung auf die Rentenzahlung am Monatsende ab 2003 funktioniert im Prinzip wie ein Kredit und sollte den Bundeshaushalt bzw. die Sozialkassen entlasten.
Wie lange sich die Ukraine verteidigen kann und wie erfolgreich sie am Ende sein wird, hängt auch von der Unterstützung Deutschlands ab.
Der Genehmigungsvorbehalt hat sich nicht bewährt, da eine wirtschaftliche Betrachtungsweise, die einer angemessenen Therapie entgegensteht, nicht ausgeschlossen werden kann
in der jetzigen Form: ja
China beobachtet derzeit sehr genau, wie ge- und entschlossen wir die Ukraine gegen die russische Aggression unterstützen.
Staatliche Vorgaben für Zugangsbeschränkungen nach dem 2-G- oder 3-G-Prinzip sieht unser Schutzkonzept nicht vor.