Antwort 17.07.2023 von Carsten Schneider SPD
die Bundesregierung unterstützt die Ukraine sowie das ukrainische Militär in Abstimmung mit allen Partnern. Eine aktuelle Auflistung der Hilfen finden sie unter folgenden Link:
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.03.2023 von Hubertus Heil SPD
Die Bundesregierung hat sich bei Waffenlieferungen in die Ukraine stets vom Grundgedanken leiten lassen, das bereitzustellen, was verfügbar, rasch umsetzbar und effektiv ist. Die enge Abstimmung mit den Partnerstaaten in Europa und auf der anderen Seite des Atlantiks stand und steht dabei stets im Zentrum der Entscheidungsfindung.
Antwort 05.04.2023 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich habe den Gesetzesentwurf (Drucksache 20/899) unterstützt, da er Maßnahmen zur nachhaltigen Steigerung der Grundimmunität der Bevölkerung vorsieht. Die ausführliche Argumentation können Sie in der Drucksache (S. 7) nachvollziehen.
Antwort 03.07.2023 von Bina Braun BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Gewalt gegen Einsatzkräfte ist absolut inakzeptabel. Ihre weiteren Schlussfolgerungen weise ich entschieden zurück.
Ich wohne im Land Hessen an welche Stelle muß ich mich wenden wegen Zuschuss auf Heizöl? Dankeschön!
Antwort 05.01.2023 von Bärbel Bas SPD
Das Antragsverfahren für die Härtefallregelung für nicht leitungsgebundene Brennstoffe wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas wird derzeit erarbeitet.
Antwort 09.01.2023 von Sabine Friedel SPD
Dass Masken sehr wirksam für die Verringerung von Ansteckungen sind, wurde in zahlreichen Untersuchungen nachgewiesen; es liegen hierzu viele Daten vor.