Antwort 03.07.2024 von Hubertus Heil SPD
Der Vorschlag stieß auf Kritik, die das BMAS sehr ernst genommen hat. Aus diesem Grund wurde ein Alternativvorschlag erarbeitet.
Dieser Vorschlag kombiniert zwei Maßnahmen: Zum 1.1.2025 werden übertragen:
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.08.2023 von Michael Link FDP
Der § 246d BauGB wurde im vergangenen Herbst im Rahmen der Novellierung des Energiesicherungsgesetzes beschlossen.
Antwort 07.07.2023 von Hakan Demir SPD
Sie können - wenn Sie die Voraussetzungen erfüllen - wieder die türkische Staatsangehörigkeit erwerben, ohne die deutsche zu verlieren
Antwort 07.07.2023 von Alexander Hold FREIE WÄHLER
wir werden mögliche Maßnahmen gemeinsam mit unserem Koalitionspartner abstimmen und ggf. in die Wege leiten.
Sehr geehrter Herr Nouripour, laufen die Grünen in eine selbst gestellte Falle bei Rüstungsexporten?
Antwort 08.04.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unter unserer Regierungsbeteiligung sind die Rüstungsexporte in Drittstaaten, also Staaten, die nicht zur EU bzw. NATO gehören oder deren Mitgliedstaaten gleichgestellt sind, deutlich zurückgegangen - vor allem, wenn man die Waffenlieferungen für die Selbstverteidigung der Ukraine abzieht.
Antwort 11.07.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Zeit, die Bundestagsabgeordnete und Ministeriumsmitarbeitende an einem Gesetzentwurf arbeiten, wird nicht systematisch erfasst.