Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Eine Förderung aus dem Hamburger Haushalt, bei diesen ohnehin schon recht günstigen Fahrzeugen, ist unserer Meinung nach nicht der richtige Weg.
Hamburg fördert keine PKWs, weder leichte Fahrzeugklassen wie beispielsweise L7e Fahrzeuge noch andere.
Geschäftsführer und Vorstand in diversen anderen Wirtschaftsunternehmen. Hier wurde größtenteils Verschwiegenheit vereinbart.
Danke für Ihre Frage. Die AfD positioniert sich klar für Behindertenrechte. Leistungskürzungen sehen wir keine vor.
Der Hintergrund der Übertragung auf die Pensionen ist das in Artikel 33 Abs. 5 des Grundgesetzes verankerte Alimentationsprinzip, welches gleichermaßen die Besoldung während der aktiven Zeit wie die Versorgung im Ruhestand umfasst.