Antwort ausstehend von Dirk Vöpel SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.02.2025 von Elke Zeeb BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Bezahlkarte in ihrer jetzigen Form stellt Geflüchtete in ihrem Alltag vor große Herausforderungen und ist damit nicht diskriminierungsfrei
Antwort 23.02.2025 von Anna Kysil BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich halte eine differenzierte Betrachtung der Bezahlkarte für wichtig. Meiner Meinung nach ist sie ein bürokratisch sehr aufwendiges Instrument mit einer nur begrenzten Wirkung.
Antwort 23.01.2025 von Philip Krämer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich möchte Ihnen versichern, dass wir Grüne die Einführung der Bezahlkarte von Anfang an sehr kritisch begleitet haben und wichtige Regelungen verankert wurden, die gewährleisten sollen, dass soziale und kulturelle Teilhabe sowie das Existenzminimum nicht beeinträchtigt werden.
Antwort 24.01.2025 von Lasse Petersdotter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir sind weiterhin keine großen Freunde der Bezahlkarte und wollen vor allem darauf achten, dass diese tatsächlich möglichst diskriminierungsfrei umgesetzt wird und Verwaltungsvereinfachung bringt.
Antwort 27.12.2024 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Seit dem 15. Februar 2024 erhalten neu ankommende Personen, die in einer Erstaufnahmeeinrichtung wohnen und denen Grundleistungen nach § 3 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) ab dem genannten Datum bewilligt werden, im Rahmen eines Hamburger Modellprojektes ihre Leistungen in Form der Bezahlkarte („SocialCard“).