Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 10.08.2023 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nach längeren Verhandlungen gab es im Juni endlich eine Entscheidung über einen eigenen Heizstromtarif in der Strompreisbremse.

Frage von Burkhard B. • 08.08.2023
Ist das Hamburger Hundegesetz verfassungswidrig?
Portrait von Sarah Timmann
Antwort 16.08.2023 von Sarah Timmann SPD

Die Zahlen verdeutlichen: Das aktuelle Hundegesetz hat sich bewährt, so sehen wir keine Veranlassung einer Änderung am Gesetz

Portrait von Malte Kaufmann
Antwort 10.08.2023 von Malte Kaufmann AfD

Das Steuersystem in Deutschland muss grundlegend reformiert werden - die Steuerlast ist zu hoch und der steuerliche Grundfreibetrag zu niedrig!

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 31.08.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Nur hätte die Linke niemals den Osten so vernachlässigen dürfen, wie es geschehen ist.

Frage von Cengiz K. • 08.08.2023
Anerkennung Türkische Führerscheine
Hakan Demir
Antwort 08.08.2023 von Hakan Demir SPD

Um nach Ablauf der Fahrberechtigung mit dem türkischen Führerschein weiterhin Kraftfahrzeuge in Deutschland führen zu können, benötigen Sie den deutschen Führerschein.

Frage von Mishel M. • 08.08.2023
die doppelte Staatsangehörigkeitsreform
Hakan Demir
Antwort 08.08.2023 von Hakan Demir SPD

Ich kann Ihnen kein konkretes Datum nennen. Zunächst muss die Staatsangehörigkeitsreform vom Bundeskabinett beschlossen werden. Danach kommt sie erst in den Bundestag und das parlamentarische Verfahren setzt ein.