Der Ausbau des Schienennetzes ist aufgrund seiner Notwendigkeit für die Senkung von Treibhausgasemissionen im Verkehr und Ertüchtigung des Mobilitätsangebots für Bürgerinnen und Bürger gesellschaftlicher Konsens
Verfristungen von Forderungen
Der Gesetzgebungsprozess zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts steht noch ganz am Anfang, deshalb lassen sich Aussagen zum Inhalt im Moment nur unter Vorbehalt machen.
Es trifft zu, dass die Rentenanpassung 2023 zwar aktuell hinter der Inflation zurückbleibt, aber dies ist nur eine Momentaufnahme
Um den Umstieg finanzierbar zu machen, werden Förderungen bereitgestellt. Auch Haushalte mit kleinem Einkommen sollen die Kosten einer Wärmepumpe tragen können.
Die Verbreitung von Kinderpornografie muss hart bestraft werden.