Zusammengefasst lässt sich daher feststellen, dass jede eingehende Beschwerde ernst genommen, sorgfältig geprüft und beantwortet wird.
Menschenwürdiges Leben und allgemeingültige Menschenrechte sind unverhandelbar. Diese Ziele müssen wir für einander erreichen, aufrechterhalten und schützen!
- Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die von ArmenierInnen bewohnte Region Berg Karabach aka Republik Arzach KEIN "aktueller Konflikt".
Sollte ich mich im Zuge (m)eines Amtes in irgendeiner Verantwortung über dieses Thema wiederfinden, werde ich mich gewissenhaft einarbeiten, gesunden Menschenverstand anwenden und mich dabei neutral verhalten und keiner Partei-Idiologie folgen
Da schließe ich mich unserem PARTEI-Vorsitz an
Vor dem bundesgesetzlichen Rechtsrahmen gilt für Bayern: Soweit Sachleistungen rechtlich und tatsächlich möglich sind, werden diese in Bayern gewährt
