Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 27.06.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Einkommensteuerrecht gilt für alle Menschen unabhängig vom Alter. Es basiert auf dem Leistungsfähigkeitsprinzip, was bedeutet, dass die gleiche finanzielle bzw. wirtschaftliche Leistungsfähigkeit auch gleich besteuert wird.

Hakan Demir
Antwort 07.06.2024 von Hakan Demir SPD

Ich würde Ihnen empfehlen, die zulässige Abwesenheit während ihres ALG 1-Bezugs mit Ihrer zuständigen Ausländerbehörde zu besprechen

Anwalt der Herzen
Antwort 28.05.2024 von Peter Weispfenning MLPD

Die Ereignisse in den Jahren 1936-38 untersuchen wir momentan genauer.

Portrait von Nela Riehl
Antwort 28.05.2024 von Nela Riehl Volt

Da mittlerweile nahezu parteiübergreifend Einigkeit herrscht, dass das Einstimmigkeitsprinzip abgeschafft werden muss, sehe ich die Chancen dafür als recht hoch an.

Portrait von Robert Habeck
Antwort 17.06.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nicht jede wissenschaftlich richtige Erkenntnis zu mehr Klimaschutz ist umsetzbar, weil sie eben so mancher Lebenswirklichkeit widerspricht, als unsozial oder ungerecht empfunden wird. Beim Gebäudeenergiegesetz haben wir gesehen, wie diese beiden Seiten nur sehr schwer in einen Ausgleich zu bringen sind.

Portrait von Helge Lindh
Antwort 04.07.2024 von Helge Lindh SPD

vielen Dank für Ihre Frage vom 11. April 2024 zum Thema "Inflationsausgleich für Rentner".