Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ophelia Nick
Antwort 15.11.2024 von Ophelia Nick BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Reform des Mutterschutzgesetzes, in dem der Vaterschaftsurlaub geregelt werden sollte, wird in dieser Wahlperiode nicht mehr verabschiedet werden können

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 11.11.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Damit setzen wir ein starkes Zeichen gegen Hass auf Jüdinnen und Juden und unterstreichen, dass die Bekämpfung von Antisemitismus eine zentrale Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten ist.

Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 21.11.2024 von Christian Bernreiter CSU

Die Frage betrifft nicht die Tariflandschaft des ÖPNV. Die Zuständigkeit für die Schülerbeförderung und die Anspruchsvoraussetzungen liegt beim StMUK.

Astrid Vogelheim
Antwort 05.11.2024 von Astrid Vogelheim BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Miteinander reden

Ye-One Rhie sieht lächelnd in die Kamera.
Antwort 19.12.2024 von Ye-One Rhie SPD

Wir müssen Wähler:innen davon überzeugen, dass wir die Lebensrealitäten der Menschen durch Maßnahmen wie die Mindestlohnerhöhung, die Kindergrundsicherung oder die Rentenreform wirklich verbessern