Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Streibl
Antwort 28.05.2019 von Florian Streibl FREIE WÄHLER

(...) Das rechtliche Instrumentarium zur Bekämpfung unerlaubter Abfallablagerungen ist vorhanden und reicht nach unserer Auffassung auch aus. In der Praxis besteht das Problem meist darin, dass kein Verantwortlicher greifbar ist, an den eine Anordnung gerichtet werden oder gegenüber dem ein Bußgeldbescheid erlassen werden könnte. Die Verursacher unerlaubter Abfallablagerungen werden meist nicht auf frischer Tat ertappt und sind den Behörden nicht bekannt. (...)

Portrait von Katarina Barley
Antwort 17.05.2019 von Katarina Barley SPD

(...) Generell gilt: Mehrehen sind in Deutschland nicht möglich. Es ist sogar strafbar, wenn ein bereits verheirateter Ehepartner eine Ehe mit einer weiteren Person schließt. (...)

Portrait von Jens-Eberhard Jahn
Antwort 06.05.2019 von Jens-Eberhard Jahn ÖDP

(...) 40% der EU-Haushalts sind Fördermittel für die Landwirtschaft. Die ÖDP will, dass diese Gelder künftig für die Ökologisierung der Lebensmittelproduktion genutzt werden. Hinzu kommt: Gülletransporte (Deutschland ist Importland) müssen gestoptt und regioanle, besser: lokale Stoffkreisläufe gefördert werden. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort 13.05.2019 von Klaus Buchner ÖDP

(...) Was Ihre Frage zum Tierschutz anbelangt, so ist dieser Themenbereich einer der Schwerpunkte meiner parlamentarischen Tätigkeit. So habe ich die Kampagne „Klaus graust’s“ ins Leben gerufen, die sich gegen die industrielle Massentierhaltung sowie die dadurch entstehenden multiresistenten Keime engagiert. Derzeit läuft meine Kampagne „Agrarwende jetzt!“ (www.agrarwende-jetzt.de ), in deren Rahmen ich eine Petition lanciert habe, die sich gegen Massentierhaltung richtet und ein einheitliches EU-Qualitäts-Siegel fordert, mit regelmäßigen Kontrollen über die Art der Tierhaltung, Antibiotikabehandlung, Tierfutter und die eingesetzten Totalherbizide. (...)

Portrait von Daniel Freund
Antwort 06.05.2019 von Daniel Freund BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir Grünen setzten uns sehr für den Tierschutz und das Ende der Massentierhaltung ein. Es kann nicht sein, dass wir Lebewesen so behandeln und quälen. (...)