Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Susanne B. • 01.10.2019
Frage an Sandra Weeser von Susanne B. bezüglich Recht
Portrait von Sandra Weeser
Antwort 06.02.2020 von Sandra Weeser FDP

(...) In Zukunft wird es jedoch umfangreichere Informationsangebote geben, die das Wissen über Organspenden verbessern und bei der Entscheidung einen Organspendeausweis zu beantragen, helfen werden. Außerdem wird die Frage nach einer Spenderschaft regelmäßig gestellt werden, z.B. bei einer Verlängerung von Dokumenten, damit wirklich die betroffenen Personen selber entscheiden können, und nicht Angehörige dies in sowieso sehr schweren Momenten übernehmen müssen. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort 02.10.2019 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Die Union steht für eine starke Wirtschaft und sichere Arbeitsplätze, für Stabilität in Deutschland und Europa, für Sicherheit und Ordnung, für die Bewahrung der Schöpfung und für vieles mehr. Anders gesagt: Mit unserer Politik halten wir das Land am Laufen, wir halten es zusammen und wir gestalten unsere gemeinsame Zukunft. (...)

Portrait von Carsten Dobras
Antwort 01.10.2019 von Carsten Dobras FDP

(...) Es braucht vor allem eine Demokratisierung der Rundfunkräte. Meiner Meinung nach darf es nicht sein, dass Gewerkschaften, Kirchen und politische Parteien Vertreter dorthin entsenden. (...)

Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort 31.10.2019 von Michael Piazolo FREIE WÄHLER

(...) Für die Inklusion an der allgemeinen Schule ist die Schulbegleitung als Leistung zur angemessenen Schulbildung bzw. zukünftig als Leistung zur Teilhabe an Bildung eine wichtige Unterstützung, um den Schulbesuch zu ermöglichen oder zu erleichtern (vgl. auch § 112 Abs. (...)

Portrait von Bernd Sibler
Antwort 18.11.2019 von Bernd Sibler CSU

Schulbegleitung ist eine sozialrechtliche Unterstützungsmaßnahme der Eingliederungshilfe nach den §§ 53,54 des Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) in Verbindung mit der Eingliederungshilfeverordnung für Kinder- und Jugendliche mit einer geistigen oder körperlichen Behinderung (einschließlich Sinnesschädigung) bei Vorliegen eines entsprechenden Hilfebedarfs. Für Schülerinnen und Schüler mit einer seelischen Behinderung und einem entsprechenden Hilfebedarf wird Schulbegleitung nach § 35 a Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) gewährt. (...)

Frage von Holger W. • 01.10.2019
Frage an Anja Hajduk von Holger W. bezüglich Recht
Portrait von Anja Hajduk
Antwort 29.01.2020 von Anja Hajduk BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Wir stehen für eine Drogen- und Suchtpolitik, die auf wirksame Prävention und Jugendschutz, auf Entkriminalisierung und Selbstbestimmung setzt. Wir fordern: 1. (...)